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DZM-LPD 26 Beratungen gem. § 10 Abs. 7 PVG

Für die Aufnahme des Probebetriebes (Testphase) des geplanten neuen Dienstzeitsystems fand am Abend des 1.6.2026 ein Verhandlungsgespräch, gem. § 10 Abs. 7 PVG, des Zentralausschusses mit dem Herrn Bundesminister für Inneres und den für die Systemumstellung verantwortlichen Personen im  BMI statt.

Das Ergebnis ist zwar noch nicht zufriedenstellend, aber es konnte schlussendlich doch in einigen Punkten Einigkeit erzielt werden.

Die offenen Punkte für den Probebetrieb wurden in Kurzform wie folgt ausverhandelt.

Unsere Forderungen und das Ergebnis im Anhang:


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